Wenn ein Unternehmen in die Insolvenz schlittert, besonders wenn es über Jahre mit öffentlichem Geld unterstützt wurde, ist die Frage berechtigt, wie es dazu kommen konnte. In dieser Situation kommt dem Aufsichtsrat als Kontrollgremium eine besondere Bedeutung zu. Es stellt sich die Frage, ob Aufgaben und Pflichten der Aufsichtsräte in diesem Fall vernachlässigt worden sind. Zu den rechtlich genau festgelegten Aufgaben nämlich den Vorstand zu bestellen, zu beraten, zu überwachen und zu kontrollieren, gehört es ebenso die Unternehmensstrategie vorzugeben. Der Aufsichtsrat hat natürlich auch Rechte wie das Einholen eines Berichts über die Angelegenheiten der Gesellschaft und das Einsehen in die Bücher und Vermögensgegenstände. Eine besondere Bedeutung kommt dem AR in Zeiten der rise des Unternehmens zu.
Seit Jahren befindet sich die Achenseebahn in der Krise, so tief, dass der Tiroler Landtag letztes Jahr 1, 2 Mio. Euro zuschiessen musste und weitere 3,4 Mio. geplant sind. In dieser Zeit wurde den Gemeinden Eben, Achenkirch und Jenbach zwar die Aktienmehrheit gegeben, aber der Aufsichtsrat blieb unverändert. Die Landesregierung insbesondere LH-Stv. Ingrid Felipe hat leider nie die Kompetenz des Aufsichtsrates hinterfragt und keinerlei Verantwortung bei den Herren gesucht. Aber wenn sich eine Krise derart verschärft, dass sie existenzbedrohend ist, kommt dem AR zu den Kontrollpflichten auch gestalterische Pflichten zu. Nur wo waren die Herren Aufsichtsräte?
Der damalige Geschäftsführer konnte schalten und walten, konnte ausgediente Appenzeller Triebwägen und Waggons kaufen. Er träumte von der Elektrifizierung der Bahn, aber schlüssige Strategie gab es keine. Ende letzten Jahres wurde dann dieser Geschäftsführer vom Aufsichtsrat nicht entlastet und entlassen. Aber was waren die Gründe, warum er nicht entlastet wurde? Wurden alle Verträge vom Vorstand überprüft, wurden die Aufsichtsräte in ihrer Aufgabenerledigung hinterfragt, haben alle verantwortungsvoll im Sinne des Unternehmens gearbeitet?
Die Zeiten von Aufsichtsräten als „Abnickgremien“ sind vorbei. Jetzt werden Verantwortungen eingefordert. Die zuständigen Landesräte schweigen sich dazu aus, fordern aber weiteres Geld vom Landtag.
LA DI Evelyn Achhorner
03.05.2020